Am Montag, 23.01.2017 beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA.
Stimmberechtigt sind österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am letzten Tag des Eintragungszeitraumes das 16. Lebensjahr vollendet haben (Personen, die spätestens am 30. Jänner 2017 ihren 16. Geburtstag feiern), am Stichtag, das war der 19. Dezember 2016, vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind und in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz hatten.
Personen, für die die Gemeinde bereits eine Unterstützungserklärung bestätigt und dies in der Wählerevidenz vermerkt hat, dürfen nun das Volksbegehren nicht mehr unterfertigen.
Die Eintragungszeiten der Marktgemeinde Leiben entnehmen sie bitte der beigefügten Kundmachung.
